Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1    Für den Kaufvertrag zwischen dem HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung „Ich habe die AGB (Link zu den AGB) gelesen und akzeptiert“, erklärt sich der Käufer mit der vertraglichen Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.

1.2    Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht. Diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.3    Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

HBS Homecare–Bestell–Service Franziska Richter e.K.
Chemnitzer Straße 66 a
09217 Burgstädt
Deutschland       

Telefonnummer: (+49) 02644 / 9505-0 oder (+49) 03724 / 6691 567
Faxnummer:        (+49) 02644 / 9505-50 oder (+49) 03724 / 6691 568
E-Mail – Adresse: info@hbs-team.de

USt-IdNr.:    DE297547779
Steuer –Nr.: 222/262/00413

Bankverbindung: Vereinigte Raiffeisenbank eG,
IBAN: DE 85 8706 90770391 0070 71
Swift - BIC: GENODEF1BST

Sie erreichen uns telefonisch zu folgenden Zeiten:
Montag – Donnerstag: 8.00 – 13.00 Uhr und 13:30 – 16.00 Uhr
Freitag: 8.00 – 14.00 Uhr
und jederzeit per E-Mail.


§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung beim HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit separater Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware, die für diesen Fall binnen 5 Werktagen ab Bestellung erfolgt sein muss, zustande.

Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten und der Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden von der Fa. HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. per E-Mail zugesandt. Alle früheren Bestellungen können vom Kunden im Login-Bereich eingesehen werden.

2.2    Alle im Onlineshop enthaltenen Preise beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer, die jeweils auch gesondert ausgewiesen wird.

2.3    HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen den HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. sind ausgeschlossen.

2.4    Die Vertragssprache ist Deutsch.


§ 3 Lieferung
3.1    Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sie erfolgt regelmäßig nach ca. 2 bis 5 Werktagen ab Bestellung. Verbindlich sind Lieferfristen nur dann, soweit diese ausdrücklich zwischen den Vertragspartnern als verbindliche Lieferfrist schriftlich vereinbart worden sind.

3.2    Wenn der Kunde Unternehmer gemäß § 14 BGB ist, erfolgt die Lieferung oder erfolgen die Teillieferungen grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Käufer in Annahmeverzug befindet.

3.3    Die Lieferung innerhalb Deutschlands ist versandkostenfrei, wenn der Mindestbestellwert 20,00 € beträgt. Unter Mindestbestellwert fallen 4,95 € Fracht- und Verpackungskosten an.

Bei Lieferungen in Drittländer fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an.
EU:
Entfernungszone 1:
Belgien, Dänemark, Frankreich Nord, Luxemburg Niederlande, Österreich, Schweiz: 14,90€

Entfernungszone 2:
Frankreich Süd, Großbritannien, Italien, Schweden Süd: 19,95 €

Entfernungszone 3:
Finnland, Irland, Norwegen, Portugal, Schweden Nord, Spanien: 24,95 €

Entfernungszone 4:
Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Tschechische Republik,
Slowakei, Slowenien, Ungarn: 32,50 €

Entfernungszone 5:
Griechenland: 84,50 €

Nicht EU / Weltweit: auf Anfrage    

3.4    Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transport- und Verpackungsschäden soll sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese umgehend anzeigen.


§ 4 Zahlung
4.1    Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal, Sofortüberweisung (Klarna) oder Vorkasse.

4.2    HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K.  ist berechtigt die bestellte Ware teilweise zu liefern und bei Teillieferungen auch Teilrechnungen zu legen.

4.3    Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

4.4    Bei der Auswahl der Zahlungsart PayPal gelangen Sie im Bestellvorgang auf die relevante Seite über die Schaltfläche „mit PayPal“ zahlen. Ohne diesen letzten Schritt kann Ihre Bestellung nicht ausgeführt werden. Bei Zahlungen per PayPal benötigen Sie ein PayPal Kundenkonto.

4.5    Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.


§ 5 Gewährleistung
5.1    Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Kunden und dem HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

5.2    Die Nacherfüllung erfolgt nach der Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware. Dabei muss der Kunde dem HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Der Kunde ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzten oder vom Vertrag zurückzutreten.

5.3    Der Kunde kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kunden, weitergehende Schadensersatzansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen geltend zu machen, bleibt unberührt.


§ 6 Haftung
6.1    HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. haftet unbeschränkt
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
b) für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
d) im Umfang einer jeweils übernommenen Garantie.

6.2    Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalspflicht), ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

6.3    Eine weitergehende Haftung besteht jedenfalls nicht.

6.4    Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der jeweiligen Mitarbeiter, Vertreter und Organe der HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K.


§ 7 Fälligkeit und Zahlungsverzug
7. 1    Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls der Fa. HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. berechtigt, diesen geltend zu machen.   

7.2    Im Falle des Verzuges sind der HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. Mahnkosten in Höhe von 2,50 € je Mahnung, beschränkt auf maximal 3 Mahnungen zu erstatten (Mahnstufen 1 bis 3). 


§ 8 Eigentumsvorbehalt
8.1    Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller bestehenden Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K.  soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.

8.2    Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß §13 BGB behält sich der HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K.  das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.


§ 9 Datenschutz
9.1    Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich zur Beantwortung einer Anfrage, die Sie an uns gerichtet haben (bspw. über das online bereit gehaltene Kontaktaufnahmeformular), und/oder zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen, soweit solche eingegangen wurden, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2    HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. teilt Ihre Daten Dritten mit, die an der Abwicklung Ihrer Bestellung oder an Aufträgen beteiligt sind. Wir werden z.B., wenn Sie eine Bestellung über unsere Website getätigt haben, Ihre Bestellinformationen an Partnerunternehmen und/oder Lieferanten weitergeben, die Ihren Auftrag bearbeiten und an Sie ausliefern. Daten werden dabei nur insoweit weitergegeben, soweit sie benötigt werden, um Ihren Auftrag zu erfüllen, auszuliefern oder um eine Anfrage zu bearbeiten.

Wir werden auch dann personenbezogene Daten an Dritte weitergeben, soweit wir dazu gesetzlich verpflichtet sind. Der HBS wird keine personenbezogenen Daten über die Nutzer unserer Website weitergeben, wenn keine spezielle Erlaubnis vorliegt, dies zu tun. Wir verkaufen keine Nutzernamen oder E-Mail-Adressen an andere Unternehmen, die Ihnen unverlangte Werbung oder Post zusenden. Werbeanzeigen Dritter oder Links zu anderen Websites, die auf unserer Website angezeigt werden, sammeln gegebenenfalls Nutzerdaten, wenn Sie auf sie klicken oder sonst ihren Anweisungen folgen. Wir haben keine Kontrolle über die Daten, die über Anzeigen oder Websites Dritter freiwillig oder unfreiwillig erhoben werden. Wir empfehlen die Datenschutzrichtlinien ("Privacy Policies") der beworbenen Websites einzusehen wenn Sie Bedenken wegen der Erhebung und der Nutzung Ihrer Daten haben. Daten, die auf unserer Website automatisch erhoben werden / Nutzungsdaten Wir begrüßen jeden, unsere Seite kostenlos zu besuchen, zu benutzen und die dort angebotenen Produkte zu betrachten. Wenn Sie unsere Website besuchen, protokollieren wir Ihre IP- Adresse (d.h. die Internetadresse Ihres Computers, nicht Ihre E-Mail-Adresse) und andere allgemeine Nutzungsdaten um zu beurteilen, welche Teile unserer Website Sie besuchen und wie lange Sie dort bleiben. Diese Daten werden mit den Nutzungsdaten aller Besucher unserer Website zusammengeführt, um die Zahl der Besucher, die durchschnittliche Verbleibzeit auf unserer Website, die aufgerufenen Seiten usw. zu messen. Diese von uns gesammelten Daten werden zusammengeführt und nur für interne Zwecke verwendet. Ein Rückschluss auf sie als Person ist dem HBS hierbei nicht möglich. Wir benutzen diese zusammengeführten Daten dafür, unsere Produkte und Dienstleistungen zu bewerten einschließlich der Neuigkeiten, die wir über unsere Website zugänglich machen und um die Nutzung unserer Website zu messen und insgesamt deren Inhalt zu verbessern. Der HBS kann diese Datenschutzrichtlinie von Zeit zu Zeit aktualisieren.

9.3    Sie haben als Kunde das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, auch soweit Sie sich auf die Herkunft dieser Daten beziehen, den Empfänger oder Kategorien von Empfängern, an die die Daten gegebenenfalls weitergegeben werden, und den Zweck der Speicherung zu verlangen.

Ebenso können Sie Löschung Ihrer Daten verlangen. Für Daten, zu deren Aufbewahrung wir aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen verpflichtet sind, kann die Löschung erst nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen erfolgen.

Zum Zwecke der Wahrnehmung Ihrer vorgenannten Rechte wenden Sie sich bitte an:
HBS Homecare–Bestell–Service Franziska Richter e.K.
Chemnitzer Straße 66 a
09217 Burgstädt
Deutschland
       
Telefonnummer: (+49) 02644 / 9505-0 oder (+49) 03724 / 6691 567
Faxnummer:        (+49) 02644 / 9505-50 oder (+49) 03724 / 6691 568
E-Mail – Adresse: info@hbs-team.de

9.4    Wir verwenden Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (Langzeit-Cookies). Diese Cookies dienen dazu die vom Besucher getroffenen individuellen Auswahlen (z.B. in einem Warenkorb abgelegten Artikel) zu speichern, um sie dann bei neuerlichen Aufrufen der jeweiligen Seite im hinterlassenen Zustand wiederherzustellen. Wir verwenden Cookies für die Erstellung einer unpersonalisierten Statistik. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallzeit von max. 3 Monaten.


§ 10 Schlussbestimmung
10.1    Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.

10.2    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von HBS Homecare – Bestell – Service Franziska Richter e.K. soweit der Käufer Unternehmer im Sinne von §14 BGB ist. 

10.2    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, zulässige Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird.


Stand April 2017